Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2020 - 5 KS 2/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,33858
OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2020 - 5 KS 2/20 (https://dejure.org/2020,33858)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.09.2020 - 5 KS 2/20 (https://dejure.org/2020,33858)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. September 2020 - 5 KS 2/20 (https://dejure.org/2020,33858)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,33858) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BImSchG § 17 Abs. 1 S. 2; BImSchG § 21 Abs. 1
    Widerruf einer Betriebsgenehmigung für ein Heizkraftwerk aufgrund von Partikelemissionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 19.05.1988 - 7 C 43.88

    Verwaltungsgericht - Erstinstanzielle Zuständigkeit - Abbau - Stillgelegte

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2020 - 5 KS 2/20
    Der Gesetzgeber hat, um die erstinstanzliche Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts einzugrenzen, die in den Fachgesetzen geregelten Vorhaben in den meisten Fällen sogar noch eingeengt und sich auch dabei eng an die Merkmale der jeweiligen Fachgesetze gehalten (vgl. zu Art. 2 § 9 Abs. 1 EntlG: BVerwG, Urteil vom 19. Mai 1988 - 7 C 43.88 -, juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 14.11.2016 - 22 AS 16.40042

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Lärm beim Bau einer Straßenbahnunterführung -

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2020 - 5 KS 2/20
    Häufig wird darauf hingewiesen, dass in dieser Vorschrift - anders als in § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 VwGO - nicht das Wort "Verfahren" verwendet wird; es handele sich daher um eine "anlagenbezogene" Zuständigkeit (vgl. Panzer, a.a.O. Rn. 8, Ziekow, a.a.O., Wysk, a.a.O. Rn. 8; im Grundsatz auch VGH München, Beschlüsse vom 25. Januar 2013 - 22 A 13.40000 -, juris Rn. 7 f., und vom 14. November 2016 - 22 AS 16.40042 -, juris Rn. 7).
  • OVG Saarland, 19.11.2003 - 3 M 1/03

    Gerichtliche Zuständigkeit für nachträgliche immissionsschutzrechtliche

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2020 - 5 KS 2/20
    Ein solches Beschleunigungsbedürfnis, dem mit dem Wegfall einer Instanz Rechnung getragen werden könnte, besteht bei einem Streit über nachträgliche Maßnahmen gemäß §§ 17, 20, 21 BImSchG nicht (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 23. Juli 1999 - 10 S 373/99 -, juris Rn. 3; OVG Saarlouis, Beschluss vom 19. November 2003 - 3 M 1/03 -, juris Rn. 8 ff.).
  • VGH Bayern, 25.01.2013 - 22 A 13.40000

    Immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlage zur Lagerung auch gefährlicher

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2020 - 5 KS 2/20
    Häufig wird darauf hingewiesen, dass in dieser Vorschrift - anders als in § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 VwGO - nicht das Wort "Verfahren" verwendet wird; es handele sich daher um eine "anlagenbezogene" Zuständigkeit (vgl. Panzer, a.a.O. Rn. 8, Ziekow, a.a.O., Wysk, a.a.O. Rn. 8; im Grundsatz auch VGH München, Beschlüsse vom 25. Januar 2013 - 22 A 13.40000 -, juris Rn. 7 f., und vom 14. November 2016 - 22 AS 16.40042 -, juris Rn. 7).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.07.1999 - 10 S 373/99

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des OVG/VGH für nachträgliche Anordnung nach

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2020 - 5 KS 2/20
    Ein solches Beschleunigungsbedürfnis, dem mit dem Wegfall einer Instanz Rechnung getragen werden könnte, besteht bei einem Streit über nachträgliche Maßnahmen gemäß §§ 17, 20, 21 BImSchG nicht (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 23. Juli 1999 - 10 S 373/99 -, juris Rn. 3; OVG Saarlouis, Beschluss vom 19. November 2003 - 3 M 1/03 -, juris Rn. 8 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht